Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für die Lieferung von Hardware ('Geräte') und die Erbringung von Beratungs- oder sonstigen Dienstleistungen ('Dienstleistungen') durch Elausys an Sie (den 'Kunden'). Sie ersetzen ausnahmslos alle Angebots-, Annahme-, Kauf- und/oder Lieferbedingungen des Kunden, auch wenn diese das Gegenteil vorsehen. Mit der Aufgabe einer Bestellung ('Bestellung') akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen automatisch, auch für Folgebestellungen, und verzichtet auf seine eigenen Bedingungen.

Im Sinne dieser Bedingungen bezeichnet 'Software' alle in die Geräte eingebettete, mit diesen gelieferte oder für deren Betrieb oder Konfiguration erforderliche Software, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Firmware, ETS-Anwendungsprogramme, Parameterkonfigurationen, Logikmodulstrukturen, Kommunikationsobjektdefinitionen sowie jegliche zugehörige Dokumentation, sowohl in Objekt- als auch in Quellcodeform.

1. Bestellungen

Zwischen dem Kunden und Elausys kommt kein Vertrag über die Lieferung von Geräten oder Dienstleistungen (der 'Vertrag') zustande, solange Elausys die Bestellung des Kunden nicht schriftlich oder durch Erfüllung angenommen hat. Jeder Vertrag unterliegt diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Der Kunde darf Verträge ohne schriftliche Zustimmung von Elausys nicht ändern, stornieren oder verschieben.

Nur die in den Katalogen von Elausys aufgeführten Referenzen werden für Bestellungen berücksichtigt. Eine Rücknahme von Geräten wird ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Elausys nicht akzeptiert.

Elausys behält sich das Recht vor, Mindestmengen für Bestellungen festzulegen, die mindestens der kleinsten Verpackungseinheit entsprechen.

2. Preise

Die für Geräte und Dienstleistungen geltenden Preise sind diejenigen, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültig sind.

Angebote von Elausys sind, sofern nicht anders angegeben, 30 (dreißig) Kalendertage gültig. Die Preise verstehen sich ohne Steuern, Zölle und sonstige Gebühren oder Entgelte, wie z. B. Gebühren für Sonderverpackung und -etikettierung der Geräte, Genehmigungen, Zertifikate, Zollanmeldungen und Registrierung (zusammenfassend 'Zusatzgebühren'). Zusatzgebühren trägt der Kunde.

Sofern in der angenommenen Bestellung nicht ausdrücklich ein gesondertes Softwareprodukt oder eine gesonderte Dienstleistung ausgewiesen ist, umfasst der Preis der Geräte die Lizenz zur Nutzung der in ihnen eingebetteten Software gemäß Artikel 7.2. Gesondert ausgewiesene Software, Cloud-Dienste und Abonnements werden wie in der angenommenen Bestellung angegeben berechnet.

3. Zahlungsbedingungen

Elausys stellt für jede Lieferung eine Rechnung aus.

Rechnungen sind ohne Aufrechnung oder Abzug zum Rechnungsdatum zu bezahlen, sofern Elausys keiner anderen Zahlungsfrist schriftlich zugestimmt hat. Für jede unbezahlte Rechnung kann Elausys (i) Zinsen in Höhe von 12 % per annum ab dem Fälligkeitsdatum bis zum Zahlungsdatum und (ii) eine Pauschale von 10 % des geschuldeten Betrags mit einem Mindestbetrag von 25 Euro berechnen.

Leistet der Kunde eine Zahlung im Rahmen dieses Vertrags nicht, kann Elausys alle noch ausstehenden Gerätelieferungen aussetzen und/oder die Dienstleistungen einstellen und alle unbezahlten Rechnungen sofort fällig stellen.

4. Lieferung und Eigentumsübertragung

4.1 Versand und Lieferung

Alle Geräte werden von einem von Elausys ausgewählten Transportunternehmen versandt (z. B. UPS, DHL oder ein anderes zum Zeitpunkt der Bestellung benanntes Transportunternehmen). Die Versandkosten trägt der Kunde und werden zum Zeitpunkt der Bestellung angegeben. Die Versandkosten sind nicht erstattungsfähig, es sei denn, die Rücksendung ist auf einen Elausys zuzurechnenden Fehler zurückzuführen.

4.2 Gefahrübergang

Die Gefahr des Verlusts, der Beschädigung oder der Zerstörung der Geräte geht mit der Übergabe der Geräte an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Nach der Übergabe der Geräte an das Transportunternehmen haftet Elausys nicht für Verlust, Beschädigung, Verzögerung oder Falschlieferung durch das Transportunternehmen. Der Kunde ist verpflichtet, die Geräte bei Erhalt zu prüfen und sowohl das Transportunternehmen als auch Elausys innerhalb von drei (3) Werktagen nach Lieferung schriftlich über sichtbare Schäden oder fehlende Teile zu informieren.

4.3 Lieferzeiten

Von Elausys mitgeteilte Liefertermine oder voraussichtliche Lieferzeiten sind unverbindlich. Elausys haftet nicht für Lieferverzögerungen. Eine Lieferverzögerung berechtigt den Kunden nicht, die Bestellung zu stornieren, die Lieferung zu verweigern oder Schadensersatz zu verlangen.

4.4 Teillieferungen

Elausys behält sich das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen. Jede Teillieferung gilt als eigenständige Transaktion, und der Kunde hat jede Teillieferung nach Erhalt der entsprechenden Rechnung zu bezahlen. Eine verzögerte Lieferung eines Teils einer Bestellung gibt dem Kunden nicht das Recht, andere Lieferungen zu stornieren.

4.5 Eigentumsvorbehalt

Ungeachtet des Gefahrübergangs bleiben alle Geräte bis zur vollständigen Bezahlung ihres Verkaufspreises Eigentum von Elausys. Elausys behält sich das Recht vor, Geräte, für die noch keine vollständige Zahlung geleistet wurde, von der Person zurückzufordern, die sie in Besitz hat. Bis zur vollständigen Bezahlung hat der Kunde die Geräte getrennt und so zu lagern, dass sie als Eigentum von Elausys erkennbar sind.

4.6 Gleichwertige Geräte

Elausys behält sich das Recht vor, Geräte zu liefern, die den bestellten Geräten in Bezug auf Preis und Funktionalität gleichwertig sind.

5. Garantieregelung von Elausys

Für Geräte bietet Elausys eine Garantie von zwei (2) Jahren ab dem Lieferdatum. Das Rechnungsdatum gilt als Lieferdatum. Liegt keine Rechnung vor, gilt das Herstellungsdatum.

Diese Garantie umfasst nach Wahl von Elausys die Reparatur, den Ersatz oder die Rückerstattung eines Geräts, deckt jedoch keine Verluste, Schäden oder Kosten im Zusammenhang mit fehlender Kompatibilität ab, einschließlich der Kosten Dritter (die auf Anweisung des Kunden oder anderweitig hinzugezogen wurden).

Im Falle fehlender Kompatibilität muss der Kunde Elausys davon spätestens einen (1) Monat nach Entdeckung des Problems schriftlich in Kenntnis setzen. Der Kunde muss das Problem auch klar beschreiben. Ohne Problembeschreibung führt Elausys lediglich einen kurzen Test der Grundfunktionen des Geräts durch.

Die Garantiebedingungen gelten nicht: (i) wenn die Ursache eines Fehlers in einer falschen Installation, unsachgemäßen oder fahrlässigen Nutzung oder einem falschen Betrieb oder einer Transformation des Geräts liegt; (ii) einer Wartung entgegen den Wartungsanweisungen des Geräts; (iii) einer externen Ursache — einer Ursache, die außerhalb der Kontrolle von Elausys liegt und Elausys nicht zugerechnet werden kann — wie Feuchtigkeitsschäden, Schäden durch Überspannung usw.; (iv) wenn die Ursache des Problems der normalen Nutzungsdauer oder Lebensdauer des Geräts inhärent ist, wie eine defekte Sicherung oder eine leere Batterie, die der Kunde selbst ersetzen kann; (v) in Fällen, in denen die Haftung von Elausys ausgeschlossen ist, wie in Artikel 6 beschrieben; (vi) unter den in Artikel 5bis beschriebenen Umständen, nämlich dem Verlust oder der Einschränkung der Interoperabilität mit einem Drittsystem.

Soweit gesetzlich zulässig, übernimmt Elausys keine weiteren ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien, wie z. B. Garantien der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, ununterbrochenen Nutzung und Nichtverletzung.

Besondere Garantiebedingungen für Sonderbestellungen

Die vorliegenden besonderen Garantiebedingungen gelten für die Lieferung von Sonderbestellungen. Dabei handelt es sich entweder um vom Kunden modifizierte Geräte (1), um von Elausys auf Kundenwunsch modifizierte Geräte (2) oder um von Elausys auf Kundenwunsch modifizierte Produkte Dritter (3). Bei Sonderbestellungen gelten folgende Garantiebedingungen.

Modifikation des Geräts durch den Kunden

Gemäß Artikel 5 der Allgemeinen Verkaufsbedingungen übernimmt Elausys keine Garantie für Fehler, die durch eine Modifikation des Geräts verursacht wurden. Elausys ist nicht verantwortlich und kann in keinem Fall für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden, die durch ein vom Kunden modifiziertes Gerät verursacht wurden.

Modifikation des Geräts durch Elausys

Gemäß Artikel 5 der Allgemeinen Verkaufsbedingungen gewährt Elausys eine Garantie von 1 Jahr ab dem Lieferdatum der angepassten Geräte, die von dieser Bestellung abgedeckt sind.

Modifikationen von Drittanbieterprodukten durch Elausys

Ungeachtet des Artikels 5 der Allgemeinen Verkaufsbedingungen übernimmt Elausys keine Garantie für angepasste Geräte, die von dieser Bestellung abgedeckt sind. Dies gilt sowohl für Anpassungen, die Elausys an einem Produkt eines Drittanbieters ('dem Originalprodukt') vorgenommen hat, als auch für das Originalprodukt selbst. Gemäß Artikel 6 der Allgemeinen Verkaufsbedingungen haftet Elausys nicht für Schäden, die durch Produkte Dritter verursacht wurden, einschließlich Schäden, die durch das Originalprodukt verursacht wurden.

Artikel 5bis: Drittsysteme und Interoperabilität

5bis.1 Definition. Im Sinne dieser Bedingungen bezeichnet 'Drittsystem' jedes Gerät, jede Vorrichtung, Anlage, Software, Firmware, jeden Cloud-Dienst, Server, jedes Benutzerkonto, jede Anwendungsprogrammierschnittstelle, jedes Kommunikationsprotokoll oder jede sonstige Infrastruktur, die von einer anderen Partei als Elausys hergestellt, geliefert, betrieben, gehostet oder kontrolliert wird und mit der ein Gerät zur Kommunikation bestimmt oder beworben ist.

5bis.2 Beschaffenheit der Geräte. Der Kunde erkennt an und akzeptiert, dass die Geräte Kommunikations-Gateways sind, deren Funktion im Austausch von Daten mit Drittsystemen besteht, und dass dieser Austausch vollständig von Schnittstellen, Protokollen, Datenstrukturen, Firmware-Versionen, Berechtigungen und Zugangsbedingungen abhängt, die vom jeweiligen dritten Hersteller oder Betreiber festgelegt und einseitig geändert werden können. Elausys hat keine Kontrolle über diese Schnittstellen und Zugangsbedingungen und verfügt über keinerlei vertraglichen Anspruch, von einem Dritten deren Aufrechterhaltung zu verlangen. Der Kunde bestätigt, vor der Erteilung der Bestellung über diese Abhängigkeit informiert worden zu sein.

5bis.3 Gegenstand des Verkaufs. Die Geräte werden auf der Grundlage der Funktionalität und der Interoperabilität verkauft, die zum Zeitpunkt der Lieferung bestehen, wie sie in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Dokumentation beschrieben sind. Elausys gibt keine Garantie, Zusicherung oder Erklärung dahingehend ab, dass eine Interoperabilität mit einem Drittsystem nach der Lieferung verfügbar, vollständig oder unverändert bleibt. Der Fortbestand dieser Interoperabilität gehört nicht zu den vereinbarten Eigenschaften der Geräte und ist keine Bedingung des Vertrags.

5bis.4 Verlust der Interoperabilität. Jeder vollständige oder teilweise Verlust, jede Einschränkung, Verschlechterung oder Unterbrechung der Kommunikation zwischen einem Gerät und einem Drittsystem, die auf eine Handlung, Unterlassung oder Entscheidung einer anderen Partei als Elausys zurückzuführen ist — einschließlich, aber nicht beschränkt auf ein Firmware-, Software- oder Cloud-Dienst-Update, die Änderung, Einschränkung oder Einstellung eines Protokolls oder einer Anwendungsprogrammierschnittstelle, die Einführung von Anforderungen an Authentifizierung, Verschlüsselung, Zertifizierung, Lizenzierung, Abonnement oder Zulassung, eine Änderung der Zugangs-, Preis- oder Nutzungsbedingungen, die Deaktivierung oder Einschränkung eines Kontos oder von Zugangsdaten, die Rücknahme eines Produkts oder einer Dienstleistung vom Markt oder die Einstellung der Tätigkeit des Dritten — stellt eine äußere Ursache im Sinne von Artikel 5 (iii) und einen Umstand dar, über den Elausys im Sinne der Artikel 6 (b), 6 (c), 6 (f) und 9 keine Kontrolle hat. Ein solches Ereignis stellt keinen Mangel, keinen Fehler, keine fehlende Kompatibilität, keine Vertragswidrigkeit und keine Elausys zurechenbare Nichterfüllung dar.

5bis.5 Ausschluss von Rechtsbehelfen. Unter den in Artikel 5bis.4 beschriebenen Umständen und unbeschadet des Artikels 5bis.7 hat der Kunde keinen Anspruch auf: (a) Erstattung, Rückzahlung oder Gutschrift des Preises des Geräts, der Versandkosten oder der Zusatzgebühren; (b) Rücknahme, Umtausch, Ersatz oder Reparatur des Geräts; (c) Minderung des Preises; (d) Annullierung, Kündigung, Rücktritt oder Auflösung der Bestellung oder des Vertrags, ganz oder teilweise; (e) Aussetzung, Einbehalt oder Aufrechnung eines an Elausys geschuldeten Betrags; oder (f) Entschädigung, Schadloshaltung oder Schadensersatz gleich welcher Art.

5bis.6 Bemühungen von Elausys. Geht die Kommunikation zwischen einem Gerät und einem Drittsystem verloren oder wird sie eingeschränkt, wie in Artikel 5bis.4 beschrieben, wird Elausys angemessene wirtschaftliche Anstrengungen unternehmen, um zu prüfen, ob eine technische Lösung entwickelt werden kann, und gegebenenfalls dem Kunden innerhalb einer angemessenen Frist ein Firmware- oder Software-Update zur Verfügung zu stellen. Elausys entscheidet nach eigenem Ermessen, ob eine solche Lösung technisch, rechtlich und wirtschaftlich durchführbar ist. Weder die Bereitstellung eines Updates noch deren Ausbleiben begründet eine über diesen Artikel hinausgehende Verpflichtung, Anerkennung oder Haftung von Elausys.

5bis.7 Verbraucher. Ist der Kunde ein Verbraucher, gilt dieser Artikel nur in dem gesetzlich zulässigen Umfang und lässt die zwingenden Rechte unberührt, die dem Verbraucher nach den anwendbaren Rechtsvorschriften zustehen, einschließlich der gesetzlichen Gewährleistung. Jede Bestimmung dieses Artikels, die einem Verbraucher gegenüber nicht durchsetzbar wäre, bleibt in vollem Umfang auf Kunden anwendbar, die zu Zwecken handeln, die ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind.

6. Haftungsbeschränkung

Elausys ist nicht verantwortlich und kann unter keinen Umständen für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden, die auf Folgendes zurückzuführen sind:

(a) Fehler oder Fahrlässigkeit des Kunden oder eines Dritten; (b) Produkte und Dienstleistungen Dritter; (c) das fehlerhafte Funktionieren oder Nichtfunktionieren der Internetverbindung, Breitbandverbindung oder anderer Dienste oder Infrastrukturen, über die Elausys keine Kontrolle hat; (d) unsachgemäße Nutzung der Geräte oder Dienstleistungen; (e) kurze Unterbrechungen der Verfügbarkeit oder des Betriebs der Geräte oder Dienstleistungen als Folge eines technischen Eingriffs (z. B. Wartung); (f) Fehler der Geräte oder Dienstleistungen, über die Elausys angesichts des Stands der Kenntnisse und der Technik keine Kontrolle hat; (g) den Verlust, die Einschränkung oder die Einstellung der Interoperabilität zwischen einem Gerät und einem Drittsystem, wie in Artikel 5bis beschrieben; (h) jede Nichtverfügbarkeit, Unterbrechung, Verzögerung, jeden Datenverlust oder jede Nichtausführung von Befehlen oder Benachrichtigungen der Cloud-Dienste, wie in Artikel 6bis beschrieben.

Soweit gesetzlich zulässig, haften weder Elausys noch seine Mitarbeiter oder Vertreter für indirekte, spezielle, zufällige oder Folgeschäden (wie Verlust von Gewinn oder Umsatz, Datenverlust, Nutzungsverlust, Reparaturkosten, Produktionskosten, Reputationsschäden oder Kundenverlust). Soweit die anwendbare Gesetzgebung dies erlaubt, darf der Schadensersatz, den der Kunde von Elausys für direkte Schäden verlangen kann, den Preis des betreffenden Geräts oder der betreffenden Dienstleistung niemals übersteigen. Wenn die vorstehende Haftungsbeschränkung nach anwendbarem Recht als ungültig angesehen wird, übersteigt die Gesamthaftung von Elausys niemals 10.000 Euro oder den entsprechenden Gegenwert.

Der Kunde stellt Elausys von allen Ansprüchen frei und verteidigt Elausys gegen solche, die auf Folgendem beruhen: (i) der Einhaltung der Entwürfe, Spezifikationen oder Anweisungen des Kunden durch Elausys, (ii) der Modifikation eines Geräts durch jemand anderen als Elausys oder (iii) der Verwendung von Geräten in Kombination mit anderen Produkten.

Artikel 6bis: Cloud-Dienste und Fernzugriff

6bis.1 Geltungsbereich. Im Sinne dieser Bedingungen bezeichnet 'Cloud-Dienste' die Online-Dienste, die Elausys betreibt oder in ihrem Auftrag betreiben lässt und die die Geräte ergänzen, insbesondere den Fernzugriff von HyperVisu, die Konfigurationsplattform ElauPro und die Konnektivität von Alarm-Gateways, zusammen mit den zugehörigen mobilen Anwendungen, Servern und Schnittstellen. Die Cloud-Dienste sind eine optionale Ergänzung zu den Geräten, die für den lokalen Betrieb ausgelegt sind. Ihre Nutzung unterliegt diesen Bedingungen, der Datenschutzrichtlinie und gegebenenfalls einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

6bis.2 Keine garantierte Verfügbarkeit. Die Cloud-Dienste werden 'wie besehen' und 'wie verfügbar' bereitgestellt. Sofern nicht in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung ausdrücklich ein Service-Level festgelegt ist, übernimmt Elausys keine Gewährleistung und keine Verpflichtung dafür, dass die Cloud-Dienste verfügbar, unterbrechungsfrei, fehlerfrei, rechtzeitig oder sicher sind. Die Cloud-Dienste können ganz oder teilweise für beliebige Zeiträume nicht verfügbar, verlangsamt oder beeinträchtigt sein, insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten, Updates, Störungen, Cyberangriffen, Ausfällen der Infrastruktur von Elausys oder von Dritten (Hosting-Anbieter, Telekommunikations- und Internetbetreiber, DNS, Mobilfunknetze, Push-Benachrichtigungsdienste, App-Stores usw.), Ausfällen der eigenen Internetverbindung, Stromversorgung oder Ausrüstung des Kunden oder seines Endnutzers oder aufgrund eines in Artikel 9 genannten Ereignisses.

6bis.3 Fehlende, verzögerte oder ungenaue Informationen und Befehle. Während oder nach einer Nichtverfügbarkeit, Unterbrechung oder Beeinträchtigung können Daten, Zustände, Ereignisse, Protokolle, Benachrichtigungen und Alarme verzögert, verloren, unvollständig oder ungenau sein, und Befehle können verzögert, nicht übermittelt, nicht ausgeführt, verspätet ausgeführt oder mehrfach ausgeführt werden. Der Kunde erkennt dieses Risiko an und darf sich nicht darauf verlassen, dass ein Befehl ausgeführt oder eine Benachrichtigung oder ein Alarm zugestellt wird, ohne dies auf anderem Wege zu überprüfen. Elausys garantiert nicht, dass in den Cloud-Diensten gespeicherte Daten nicht verloren gehen, und bietet keinen Backup-Dienst an, sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.

6bis.4 Kein Sicherheits- oder Überwachungssystem. Die Cloud-Dienste sind eine Komfortfunktion und weder dafür ausgelegt noch getestet oder bestimmt, dass man sich für sicherheitskritische Funktionen oder Funktionen betreffend Personensicherheit, Gesundheit, Einbruchschutz, Brandschutz, Einbruchmeldung oder Notfälle auf sie verlässt. Die Anlage muss weiterhin lokal und unabhängig von den Cloud-Diensten funktionieren. Der Kunde bleibt allein verantwortlich für die erforderlichen lokalen Sicherheitsvorkehrungen (wie Sirenen, lokale Alarme, manuelle Bedienelemente und Melder) und, soweit gesetzlich, von Versicherern oder durch das betreffende Risiko gefordert, für die professionelle Überwachung durch eine zertifizierte Notruf- und Serviceleitstelle. Von Alarm-Gateways versandte Benachrichtigungen sind lediglich ergänzend und stellen keine Überwachungs-, Aufsichts- oder Alarmaufschaltungsdienstleistung dar.

6bis.5 Pflichten des Kunden. Der Kunde ist verantwortlich für: (a) seine Internetverbindung, Ausrüstung und Stromversorgung sowie diejenigen seiner Endnutzer; (b) die vertrauliche Behandlung seiner Zugangsdaten und derjenigen seiner Nutzer sowie für alle damit durchgeführten Aktivitäten; (c) die Aktualisierung der Geräte, Anwendungen und Firmware; (d) die Richtigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen; (e) die Konfiguration und ordnungsgemäße Installation der Geräte; (f) das Vorhalten eigener Backups oder Exporte seiner Konfigurationen; und (g) die rechtmäßige Nutzung der Cloud-Dienste gemäß der Dokumentation. Ist der Kunde Installateur, Integrator oder Wiederverkäufer, so informiert er seine eigenen Kunden und Endnutzer über die in diesem Artikel 6bis genannten Einschränkungen und gibt ihnen im Namen von Elausys keinerlei Gewährleistung oder Zusage.

6bis.6 Änderungen, Aussetzung und Einstellung. Elausys kann jederzeit einen Cloud-Dienst ganz oder teilweise ändern, einschränken, aussetzen oder einstellen, beispielsweise aus Wartungs-, Sicherheits-, technischen, rechtlichen oder kommerziellen Gründen oder im Falle von Missbrauch, vertragswidriger Nutzung oder Nichtzahlung. Elausys bemüht sich, soweit praktikabel, eine angemessene Vorankündigung zu geben, ist hierzu jedoch im Notfall oder bei einem Sicherheitsrisiko nicht verpflichtet.

6bis.7 Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung. Soweit gesetzlich zulässig und unbeschadet von Artikel 6 haftet Elausys nicht für eine Nichtverfügbarkeit, Unterbrechung, Verlangsamung oder Beeinträchtigung der Cloud-Dienste, nicht für eine Verzögerung, einen Verlust, ein Fehlen oder eine Ungenauigkeit von Daten, Zuständen, Ereignissen, Protokollen, Benachrichtigungen oder Alarmen, nicht für einen Befehl, der nicht übermittelt, nicht ausgeführt, verspätet ausgeführt oder mehrfach ausgeführt wird, und nicht für die unmittelbaren oder mittelbaren Folgen daraus, einschließlich entgangenen Gewinns, Datenverlusts, Nutzungsausfalls, Sachschäden oder der Folgen eines nicht empfangenen oder nicht ausgeführten Alarms oder Befehls. Soweit die Haftung nicht ausgeschlossen werden kann, ist sie für sämtliche Ansprüche im Zusammenhang mit dem betreffenden Cloud-Dienst auf die vom Kunden für diesen Cloud-Dienst tatsächlich gezahlten Entgelte in den zwölf (12) Monaten vor dem anspruchsbegründenden Ereignis beschränkt oder, falls keine Entgelte gezahlt wurden, auf die in Artikel 6 festgelegte Grenze.

6bis.8 Freistellung. Der Kunde stellt Elausys von allen Ansprüchen frei, die von seinen eigenen Kunden, Endnutzern oder sonstigen Dritten aufgrund der Nichtverfügbarkeit, Unterbrechung oder Fehlfunktion der Cloud-Dienste, der Nichtzustellung oder Verzögerung einer Benachrichtigung oder eines Alarms oder der Nichtausführung oder verspäteten Ausführung eines Befehls geltend gemacht werden, es sei denn, der Schaden beruht auf Betrug oder vorsätzlichem Fehlverhalten von Elausys.

6bis.9 Zwingendes Recht und personenbezogene Daten. Nichts in diesem Artikel schließt eine Haftung aus oder beschränkt sie, die nach dem Gesetz nicht ausgeschlossen oder beschränkt werden kann, insbesondere die Haftung für Betrug, vorsätzliches Fehlverhalten oder grobe Fahrlässigkeit, für Tod oder Körperverletzung, oder zwingende Verbraucherrechte. Personenbezogene Daten, die über die Cloud-Dienste verarbeitet werden, werden gemäß Artikel 8 und der Datenschutzrichtlinie behandelt; betreibt der Kunde eine Anlage für seine eigenen Kunden, verarbeitet Elausys die Daten dieser Kunden als Auftragsverarbeiter auf Weisung des Kunden im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsvertrags.

7. Rechte des geistigen Eigentums

7.1 Eigentümerschaft am geistigen Eigentum

Vorbehaltlich von Artikel 7.6 erkennt der Kunde an und stimmt zu, dass alle Rechte des geistigen Eigentums an und in Bezug auf die Geräte, die Software und die Dienstleistungen — einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Datenbankrechte, Geschäftsgeheimnisse, Know-how, Patente, Designrechte und alle anderen Rechte des geistigen Eigentums, ob eingetragen oder nicht eingetragen — ausschließlich Elausys und/oder seinen Lizenzgebern gehören. Durch den Verkauf von Geräten oder die Erbringung von Dienstleistungen werden keine Rechte des geistigen Eigentums übertragen.

7.2 Eingeschränkte Lizenz

Elausys gewährt dem Kunden sowie jedem nachfolgenden rechtmäßigen Nutzer eines Geräts im Sinne von Artikel 7.2bis eine nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung der in den Geräten eingebetteten oder mit ihnen gelieferten Software, ausschließlich zum Betrieb der Geräte gemäß ihrer Dokumentation, für die gesamte Dauer der rechtmäßigen Nutzung des betreffenden Geräts. Der Preis der Geräte umfasst diese Lizenz: Für die eingebettete Software ist keine gesonderte Lizenzgebühr geschuldet, es sei denn, in der angenommenen Bestellung ist ausdrücklich ein gesondertes Softwareprodukt oder eine gesonderte Dienstleistung ausgewiesen. Für gesondert gelieferte Software oder Dienstleistungen (wie Anwendungen, die in Artikel 6bis genannten Cloud-Dienste oder Abonnements) gelten für Umfang und Dauer der Lizenz bzw. des Nutzungsrechts die Angaben in der angenommenen Bestellung oder in den anwendbaren besonderen Bedingungen. Die Lizenz kann nur gemäß Artikel 7.8 beendet werden. Sie erstreckt sich nicht auf eine eigenständige Nutzung, Modifikation, Anpassung oder Verbreitung der Software, soweit in Artikel 7.3bis nichts anderes bestimmt ist.

7.2bis Übertragung eines Geräts

Die Lizenz ist an das Gerät gebunden. Wird ein Gerät rechtmäßig an einen neuen Eigentümer oder Nutzer übertragen (durch Verkauf, Schenkung oder auf andere Weise), geht die Lizenz zu den Bedingungen dieses Artikels 7 mit dem Gerät auf den neuen rechtmäßigen Nutzer über, vorbehaltlich der zwingenden Vorschriften über die Erschöpfung von Rechten, und das Recht des Übertragenden zur Nutzung der Software dieses Geräts endet. Der Übertragende gibt die mit dem Gerät gelieferte Dokumentation weiter, unterrichtet den neuen Nutzer darüber, dass die Software unter diesen Lizenzbedingungen genutzt wird, und behält keine Kopie der Software, außer soweit gesetzlich zulässig.

7.3 Nutzungsbeschränkungen

Vorbehaltlich von Artikel 7.3bis darf der Kunde nicht, und darf keinem Dritten (einschließlich, aber nicht beschränkt auf verbundene Unternehmen, Unterauftragnehmer, Partner, Händler oder Vertreter) erlauben, veranlassen oder genehmigen:

(a) die Geräte, die Software oder Teile davon zu reproduzieren, zu kopieren, zu duplizieren oder zu replizieren, ganz oder teilweise, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die ETS-Anwendungsstruktur, Parameterkonfigurationen, Logikmodularchitekturen, Kommunikationsobjekttabellen oder andere funktionale oder strukturelle Elemente;

(b) die Geräte oder die Software zu modifizieren, anzupassen, zu übersetzen, zu verbessern oder abgeleitete Werke auf der Grundlage der Geräte oder der Software zu erstellen;

(c) die Software oder Teile der Geräte rückzuentwickeln, zu disassemblieren, zu dekompilieren, zu dekodieren oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode, Objektcode, die Struktur, Algorithmen, Ideen oder Architektur der Software oder von Teilen der Geräte abzuleiten oder zu extrahieren, sei es durch manuelle Analyse, automatisierte Tools oder andere Mittel;

(d) die Geräte oder Software als Referenz, Vorlage oder Grundlage für die Entwicklung, Herstellung oder Inbetriebnahme eines konkurrierenden oder im Wesentlichen ähnlichen Produkts zu verwenden, sei es durch den Kunden oder einen Dritten;

(e) ein Tool zu verwenden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das ETS Manufacturer Tool oder ähnliche Entwicklungsumgebungen, um die Struktur, Parameter oder Funktionalität der Software oder einer ETS-Anwendung zu extrahieren, zu replizieren oder nachzubilden;

(f) Eigentumshinweise, Etiketten, Markierungen, Seriennummern oder Kennzeichnungen auf den Geräten oder in der Software zu entfernen, zu ändern, zu verdecken oder zu manipulieren;

(g) die Geräte oder Software an Dritte zu übertragen, zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen oder anderweitig verfügbar zu machen, zum Zweck der Analyse, des Benchmarkings, der Wettbewerbsbewertung oder des Reverse Engineering;

(h) die Software, ihre Struktur, Parameter oder Dokumentation an Personen oder Einrichtungen weiterzugeben oder Zugang dazu zu gewähren, die nicht direkt an der autorisierten Nutzung der Geräte beteiligt sind.

7.3bis Gesetzliche Rechte rechtmäßiger Nutzer

Nichts in diesen Bedingungen, einschließlich der Artikel 7.3, 7.4, 7.5, 7bis, 7ter und 7quater, schließt die Rechte aus oder beschränkt sie, die das anwendbare Recht einem rechtmäßigen Nutzer der Software oder eines Geräts einräumt und die vertraglich nicht ausgeschlossen werden können, insbesondere das Recht: (a) eine Sicherungskopie anzufertigen, soweit dies für die Nutzung der Software erforderlich ist; (b) das Funktionieren der Software zu beobachten, zu untersuchen oder zu testen, um die einem Element der Software zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln, wenn er Handlungen vornimmt, zu denen er berechtigt ist; (c) den Code zu vervielfältigen und zu übersetzen (Dekompilierung), wenn dies unerlässlich ist, um die erforderlichen Informationen zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Programms zu erhalten, unter den Bedingungen der Richtlinie 2009/24/EG und der entsprechenden Bestimmungen des belgischen Rechts; (d) auf die durch die Nutzung eines Geräts erzeugten Daten zuzugreifen und sie zu nutzen, unter den Bedingungen der Verordnung (EU) 2023/2854 (Datenverordnung, Data Act); und (e) jede andere Nutzung vorzunehmen, deren Untersagung das anwendbare Recht den Parteien nicht erlaubt.

Diese Rechte dürfen nur innerhalb der gesetzlichen Grenzen und unter den gesetzlichen Bedingungen ausgeübt werden. Auf diese Weise gewonnene Informationen dürfen nicht für andere Zwecke verwendet werden als diejenigen, für die das Gesetz dies erlaubt, und dürfen insbesondere nicht verwendet werden, um ein Programm oder Produkt zu entwickeln, herzustellen oder zu vermarkten, das in seiner Ausdrucksform der Software im Wesentlichen ähnlich ist oder mit den Geräten konkurriert, und dürfen Dritten nicht mitgeteilt werden, außer soweit dies für die gesetzlich zulässige Interoperabilität erforderlich ist. Handlungen, die im Einklang mit diesem Artikel vorgenommen werden, stellen keinen Verstoß gegen diese Bedingungen dar und begründen nicht die in Artikel 7quater vorgesehene Vertragsstrafe.

7.4 Die Software bleibt Eigentum von Elausys

Vorbehaltlich von Artikel 7.6 sind und bleiben alle Rechte des geistigen Eigentums an der Software auf den Geräten und in den Dienstleistungen ausschließliches Eigentum von Elausys und/oder seinen Lieferanten. Außer soweit nach Artikel 7.3bis zulässig, darf die Software nicht reproduziert oder kopiert werden, auch nicht für den internen Gebrauch des Kunden. Die Rechte von Elausys gelten für alle Versionen, Updates, Patches und abgeleiteten Konfigurationen.

7.5 Anerkenntnisse des Kunden

Der Kunde erkennt an, dass:

(a) die Software, einschließlich ihrer Architektur, Parameterstrukturen, Logikmodule und funktionalen Gestaltung, ein erhebliches Investment, proprietäres Know-how und Geschäftsgeheimnisse von Elausys darstellt;

(b) die Software ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, das gemäß der Richtlinie 2009/24/EG und dem anwendbaren belgischen und internationalen Recht geschützt ist;

(c) jede unbefugte Reproduktion, Analyse oder Nutzung der Software Elausys einen irreparablen Schaden zufügen würde, für den allein Schadensersatz kein ausreichendes Rechtsmittel wäre.

7.6 Komponenten Dritter und Open-Source-Komponenten

Die Software kann von Dritten gelieferte Komponenten enthalten, einschließlich Open-Source-Software. Diese Komponenten unterliegen weiterhin ihren eigenen Lizenzbedingungen, die für diese Komponenten Vorrang vor diesen Bedingungen haben; nichts in diesen Bedingungen schränkt die durch diese Lizenzen gewährten Rechte ein. Elausys stellt die nach diesen Lizenzen erforderlichen Hinweise, Lizenztexte und sonstigen Informationen mit den Geräten, in deren Dokumentation oder auf andere geeignete Weise zur Verfügung und gewährt, wenn eine Lizenz dies verlangt, Zugang zum entsprechenden Quellcode oder bietet schriftlich dessen Bereitstellung an, in der Form und innerhalb der Frist, die diese Lizenz vorschreibt. Die Bereitstellung einer Software-Stückliste (SBOM) auf Anfrage ersetzt diese Verpflichtungen nicht.

7.7 Updates

Von Elausys gelieferte Updates, Patches und neue Versionen der Software unterliegen der Lizenz nach Artikel 7.2 und diesem Artikel 7, sofern sie nicht von besonderen Bedingungen begleitet werden. Außer wenn das Gesetz es verlangt oder schriftlich ausdrücklich vereinbart wurde, ist Elausys nicht zur Lieferung von Updates verpflichtet. Nichts in diesem Artikel mindert die gesetzlichen Verpflichtungen von Elausys in Bezug auf die Konformität der Geräte, Sicherheitsupdates oder Support, soweit diese Verpflichtungen Anwendung finden.

7.8 Beendigung der Lizenz

Soweit gesetzlich zulässig, kann Elausys die nach Artikel 7.2 gewährte Lizenz gegenüber einem Nutzer beenden, der einen wesentlichen Verstoß gegen Artikel 7, 7bis oder 7ter begeht, sofern dieser Verstoß nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen nach einer schriftlichen Mitteilung von Elausys, die den Verstoß beschreibt und seine Behebung verlangt, behoben wurde. Nach der Beendigung hat der betreffende Nutzer die Nutzung der Software einzustellen. Die Beendigung lässt Artikel 7quater unberührt und berührt weder die in Artikel 7.3bis genannten Rechte, noch die Rechte der rechtmäßigen Nutzer anderer Geräte, noch die zwingenden Rechte der Verbraucher oder die für diese geltenden Zuständigkeitsvorschriften.

Artikel 7bis: Vertraulichkeit

7bis.1 Vertrauliche Informationen

Im Sinne dieser Bedingungen bezeichnet 'Vertrauliche Informationen' alle Informationen, ob schriftlich, mündlich, elektronisch, visuell oder in sonstiger Form, die von Elausys an den Kunden weitergegeben oder vom Kunden durch den Kauf, die Nutzung oder die Analyse der Geräte oder Dienstleistungen erhalten wurden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: die Software (in allen Formen); technische Spezifikationen; Schaltungsentwürfe; Schaltpläne; Firmware; Kommunikationsprotokolle; ETS-Anwendungsparameter und -strukturen; Fertigungsprozesse; Preisgestaltung; Geschäftspläne; Kundenlisten sowie alle anderen Informationen, die nicht öffentlich zugänglich sind.

7bis.2 Verpflichtungen

Der Kunde verpflichtet sich: (a) alle Vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln; (b) Vertrauliche Informationen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Elausys nicht an Dritte weiterzugeben; (c) Vertrauliche Informationen ausschließlich zum Zweck der bestimmungsgemäßen Nutzung der Geräte zu verwenden; (d) alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um unbefugten Zugang zu oder die Offenlegung von Vertraulichen Informationen zu verhindern, und dabei mindestens den gleichen Sorgfaltsmaßstab anzuwenden wie bei eigenen vertraulichen Informationen ähnlicher Art, mindestens jedoch die gebotene Sorgfalt.

7bis.3 Rückgabe von Informationen

Bei Beendigung der Vertragsbeziehung oder auf schriftliche Anforderung von Elausys hat der Kunde alle in seinem Besitz befindlichen Vertraulichen Informationen, einschließlich aller Kopien, Auszüge und Ableitungen, unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten und diese Rückgabe oder Vernichtung schriftlich zu bestätigen.

7bis.4 Ausnahmen

Die Verpflichtungen gemäß diesem Artikel 7bis gelten nicht für Informationen, die: (a) dem Kunden bereits vor der Offenlegung durch Elausys bekannt waren, wie durch schriftliche Aufzeichnungen belegt; (b) ohne Verschulden des Kunden öffentlich zugänglich werden; (c) vom Kunden unabhängig und ohne Bezugnahme auf die Vertraulichen Informationen entwickelt wurden; oder (d) aufgrund von Gesetzen oder Gerichtsbeschlüssen offengelegt werden müssen, vorausgesetzt, der Kunde informiert Elausys unverzüglich schriftlich und wirkt daran mit, den Umfang der Offenlegung zu begrenzen.

Artikel 7ter: Verbotene Tätigkeiten

Der Kunde darf kein Gerät oder keine Dienstleistung oder Informationen, die von oder über ein Gerät oder eine Dienstleistung erhalten wurden, verwenden, um ein Produkt oder eine Dienstleistung zu entwickeln, herzustellen, herstellen zu lassen, in Betrieb zu nehmen oder bei der Entwicklung zu unterstützen, das/die mit einem von Elausys angebotenen Produkt oder einer solchen Dienstleistung konkurriert oder diesem/dieser im Wesentlichen ähnlich ist.

Der Kunde darf kein Gerät an Dritte weitergeben, übertragen oder Zugang zu einem Gerät gewähren, zum Zweck der technischen Analyse, der Wettbewerbsintelligenz, der Produktentwicklung oder einer anderen Tätigkeit, die zur Reproduktion oder Nachahmung des Geräts oder seiner Software führen könnte.

Der Kunde darf keine Rechte des geistigen Eigentums (einschließlich, aber nicht beschränkt auf KNX-Produktregistrierungen, Patente, Designs oder Marken) anmelden oder Dritten erlauben oder sie dazu veranlassen, solche anzumelden, die das geistige Eigentum von Elausys beinhalten, davon abgeleitet sind oder diesem im Wesentlichen ähnlich sind.

Zur Klarstellung: Die in diesem Artikel enthaltenen Verbote gelten unabhängig davon, ob der Kunde direkt oder über verbundene Unternehmen, Tochtergesellschaften, Partner, Vertreter, Unterauftragnehmer oder andere Vermittler handelt.

Artikel 7quater: Rechtsbehelfe und Vertragsstrafen

7quater.1 Vertragsstrafe

Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen seine Verpflichtungen gemäß den Artikeln 7, 7bis oder 7ter hat der Kunde an Elausys, ohne dass eine vorherige Mahnung oder ein gerichtliches Eingreifen erforderlich ist, eine Mindestvertragsstrafe von 50.000 EUR (fünfzigtausend Euro) pro Verstoß zu zahlen, zuzüglich einer zusätzlichen Strafe von 5.000 EUR (fünftausend Euro) für jeden Tag, an dem der Verstoß nach schriftlicher Benachrichtigung durch Elausys fortbesteht. Diese Vertragsstrafe lässt das Recht von Elausys unberührt, vollen Schadensersatz für alle tatsächlich erlittenen Schäden zu verlangen, soweit diese die Vertragsstrafe übersteigen. Diese Vertragsstrafe findet keine Anwendung auf Handlungen, die im Einklang mit Artikel 7.3bis vorgenommen werden.

7quater.2 Einstweilige Verfügung

Der Kunde erkennt an, dass jeder Verstoß gegen die Artikel 7, 7bis oder 7ter Elausys einen irreparablen und fortlaufenden Schaden zufügen würde, für den allein Schadensersatz kein angemessenes Rechtsmittel wäre. Der Kunde stimmt daher zu, dass Elausys berechtigt ist, einstweiligen Rechtsschutz, spezifische Erfüllung und andere billigkeitsrechtliche Rechtsmittel bei jedem zuständigen Gericht zu beantragen, ohne den Nachweis eines tatsächlichen Schadens oder die Hinterlegung einer Sicherheit zu erfordern.

7quater.3 Schadloshaltung

Der Kunde verpflichtet sich, Elausys und seine leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter von allen Ansprüchen, Schäden, Verlusten, Kosten und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren und Vollstreckungskosten) freizustellen und zu verteidigen, die sich aus Folgendem ergeben oder damit zusammenhängen: (a) einem Verstoß des Kunden gegen seine Verpflichtungen gemäß den Artikeln 7, 7bis oder 7ter; (b) einer Verletzung oder rechtswidrigen Aneignung der Rechte des geistigen Eigentums von Elausys durch den Kunden oder einen Dritten, der im Auftrag des Kunden handelt oder Zugang zu einem vom Kunden bereitgestellten Gerät hat.

8. Datenschutz

Elausys verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und der anwendbaren belgischen Datenschutzgesetzgebung. Personenbezogene Daten werden für folgende Zwecke verarbeitet: (a) Erfüllung des Vertrags; (b) Verwaltung der Kundenbeziehung; und (c) sofern der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung gegeben hat, Versand kommerzieller Mitteilungen.

Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch, das durch Kontaktaufnahme mit Elausys unter {{contactEmail}} ausgeübt werden kann. Für vollständige Informationen zur Datenverarbeitung wird der Kunde auf die Datenschutzrichtlinie von Elausys unter {{privacyPolicyUrl}} verwiesen.

9. Umstände, die außerhalb der Kontrolle von Elausys liegen

Elausys haftet nicht für die Nichterfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag aus Gründen, die außerhalb seiner zumutbaren Kontrolle liegen (zum Beispiel: Naturkatastrophen, Handlungen oder Unterlassungen des Kunden, Betriebsstörungen, von Menschen verursachte oder natürliche Katastrophen, epidemische Gesundheitskrisen, Materialknappheit, Streiks, kriminelle Handlungen, Liefer- oder Transportverzögerungen oder die Unmöglichkeit, Arbeitskräfte oder Materialien aus den regulären Quellen zu beziehen).

10. Finanzielle Garantien

Wenn Elausys der Ansicht ist, dass Probleme mit der Kreditwürdigkeit des Kunden bestehen, hat Elausys das Recht, den Vertrag ganz oder teilweise auszusetzen und zusätzliche Garantien zu verlangen. Verweigert der Kunde die Stellung dieser Garantien, hat Elausys das Recht, den Vertrag ganz oder teilweise zu kündigen, unbeschadet des Rechts von Elausys auf Schadensersatz.

11. Allgemeines

11.1 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und Elausys unterliegt ausschließlich belgischem Recht. Alle Streitigkeiten über die Auslegung und Anwendung dieser Bedingungen fallen in die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte von Namur (Belgien). Ist der Kunde Verbraucher, so entzieht ihm diese Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung nicht den Schutz, der ihm durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaats oder durch die für Verbraucher geltenden Zuständigkeitsvorschriften gewährt wird. Nichts in diesen Bedingungen schränkt die zwingenden Rechte der Verbraucher ein.

11.2 Fortgeltung

Die Bestimmungen der Artikel 7 (Rechte des geistigen Eigentums), 7bis (Vertraulichkeit), 7ter (Verbotene Tätigkeiten) und 7quater (Rechtsbehelfe und Vertragsstrafen) gelten nach Ablauf, Kündigung oder Aufhebung eines Vertrags, einer Bestellung oder einer Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien für einen Zeitraum von zehn (10) Jahren ab dem Datum der letzten Lieferung oder Erbringung von Dienstleistungen fort, oder solange die Rechte des geistigen Eigentums bestehen, je nachdem, was länger ist. Artikel 5bis (Drittsysteme und Interoperabilität), Artikel 6 (Haftungsbeschränkung), Artikel 6bis (Cloud-Dienste und Fernzugriff) und der vorliegende Artikel 11 gelten ebenfalls nach Ablauf, Kündigung oder Aufhebung eines Vertrags, einer Bestellung oder einer Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien fort.

11.3 Abtretung

Der Kunde darf keine seiner Rechte oder Pflichten aus diesen Bedingungen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Elausys abtreten, übertragen oder delegieren. Jede behauptete Abtretung ohne eine solche Zustimmung ist nichtig. Der Kunde darf ein Gerät gemäß Artikel 7.2bis an einen Dritten übertragen. In diesem Fall unterrichtet der Kunde den Erwerber darüber, dass die Software unter den Lizenzbedingungen des Artikels 7 genutzt wird, und gibt die mit dem Gerät gelieferte Dokumentation weiter. Überträgt der Kunde Geräte im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit (insbesondere als Installateur, Integrator oder Wiederverkäufer), so unterrichtet er den Erwerber zusätzlich über die in den Artikeln 7, 7bis und 7ter festgelegten Einschränkungen.

11.4 Salvatorische Klausel

Wenn eine Bestimmung dieser Bedingungen für ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar gehalten wird, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt.

11.5 Gesamtvereinbarung

Diese Bedingungen bilden zusammen mit jeder von Elausys angenommenen Bestellung die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf den hierin geregelten Gegenstand. Keine Änderung oder Modifikation dieser Bedingungen ist wirksam, sofern sie nicht schriftlich erfolgt und von beiden Parteien unterzeichnet ist.

11.6 Mitteilungen

Alle Mitteilungen gemäß diesen Bedingungen müssen schriftlich erfolgen und per Einschreiben, Kurier oder E-Mail mit Empfangsbestätigung an die in der Bestellung angegebenen oder später schriftlich mitgeteilten Adressen zugestellt werden.

Allgemeine Verkaufsbedingungen